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Pegida

Spiegel : Neujahrsansprache der Kanzlerin - Merkel prangert Hass bei Pegida-Märschen an

AFP

Ungewöhnlich scharf kritisiert Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache die Pegida-Demos. In Sachen Zuwanderung stellt die Kanzlerin klar: "Selbstverständlich nehmen wir Menschen auf, die bei uns Zuflucht suchen."

Berlin - Jede Woche werden es mehr, zuletzt kamen mehr als 17.000 Menschen: Die Pegida-Märsche in Dresden und anderswo beunruhigen auch die Bundesregierung. Wie sehr das Deutschgetümel und die kaum verschleierte Fremdenfeindlichkeit die Kanzlerin umtreibt, zeigt ihre Neujahrsansprache. Ausführlich geht Angela Merkel dabei auf das Phänomen ein, findet deutliche Worte - ohne Pegida freilich beim Namen zu nennen.

Doch es ist unschwer zu dechiffrieren, wen Merkel meint, wenn sie von "solchen Demonstrationen" spricht, auf denen montags "Wir sind das Volk" skandiert werde. Merkel wörtlich in ihrer Rede, die am Silvesterabend veröffentlicht werden soll: "Tatsächlich meinen sie: Ihr gehört nicht dazu - wegen eurer Hautfarbe oder eurer Religion."

 

Vor allem in Dresden finden die Demonstrationen der Gruppe "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) wöchentlich mehr Anhänger. Schon kurz nach dem Jahreswechsel soll der nächste Marsch stattfinden. Immer öfter finden sich Neonazis, Hooligans und NPD-Vertreter unter den Protestteilnehmern.

Auch diese dürfte Merkel meinen, wenn sie sagt: "Zu oft sind Vorurteile, ist Kälte, ja, sogar Hass in deren Herzen!" Es sei "selbstverständlich, dass wir Menschen aufnehmen, die bei uns Zuflucht suchen", so die Kanzlerin. Man könne einem Land kein größeres Kompliment machen, als dass die Kinder von Flüchtlingen dort ohne Furcht aufwachsen.

Damit liegt Merkel auf einer Linie mit Bundespräsident Joachim Gauck, der an Weihnachten eindringlich vor einer Abschottung Deutschlands gewarnt hatte.

 

Umfrage zu Anti-Islam-Bewegung  : Fast jeder Dritte hat Verständnis für Pegida" titelt die Süddeutsche Zeitung.

Oder auf der Deutschen Welle : ""Es ist unerträglich, wenn Menschen da auf die Straße gehen gegen noch Schwächere", sagte der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, im Deutschlandfunk. Davon müsse man sich klar abgrenzen und dies müsse man auch klar verurteilen. Weiter sagte Bedford-Strohm: "Deswegen müssen wir ganz klar Flagge zeigen gegen Fremdenfeindlichkeit, natürlich auch gegen Rechtsradikalismus". Gleichzeitig müsse aber auch überlegt werden, "wie können wir diesen Menschen klarmachen, dass die Angst, aus der heraus sie offensichtlich da auf die Straße gehen, eben nicht berechtigt ist?". Der EKD-Ratsvorsitzende schlug vor, mehr Begegnungsmöglichen

Unter dem Namen "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) werden seit Oktober in Dresden und anderen Städten Kundgebungen organisiert, die sich vor allem gegen Muslime und Zuwanderer richten.

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl appelliert im Hinblick auf die Pegida-Debatte an die Politik, sich keine Agenda aufzwingen zu lassen. "Wer nach rechts schielt und seine Politik danach ausrichtet, leitet Wasser auf die Mühlen der Rechten", sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt. Er bezog sich damit auf Kritik von Unions-Fraktionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU) an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Friedrich hatte Merkels politischen Kurs für das Erstarken von Pegida mitverantwortlich gemacht. Die Union hätte derartigen Initiativen und auch der Euro-kritischen Partei AfD "die Themen wegnehmen" können, so Friedrich im Magazin "Der Spiegel". Die Kanzlerin habe sich dagegen dazu entschieden, "der SPD und den Grünen die Themen wegzunehmen."

1 Million Unterschriften im Netz

Unterdessen entwickelt sich eine Online-Petition gegen Pegida zum Internethit. Bis Sonntagnachmittag erhielt der Aufruf "Für ein buntes Deutschland" 170.000 Unterschriften. Er war am Tag vor Heiligabend von einem Privatmann aus Hannover gestartet worden.

Anti-Pegida Proteste in Dresden (Foto: picture alliance)

"Flüchtlinge willkommen": Zu jeder Pegida-Versammlung gab es bisher immer Gegenkundgebungen

Sein Ziel sind eine Million Unterschriften. In dem Aufruf auf der Petitionsplattform "change.org" heißt es: "Jetzt ist die Zeit zu bekennen, dass 'Wir sind das Volk!' unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion oder was auch immer gilt und weiter gelten muss." Nicht nur im Netz, auch auf den Straßen gibt es viele Gegenkundgebungen zu den Pegida-Versammlungen.



01/01/2015

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