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Bundespräsidentenwahl Februar 2017

Wissen Sie, wie der deutsche Bundespräsident heißt? Genau : Joachim Gauck. Die Kanzlerin, Angela Merkel, ist viel bekannter im Ausland und das ist einfach zu erklären, denn sie macht die Politik...

Aber welche Aufgaben hat der Präsident eigentlich?

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. Er hat seinen Amtssitz im Schloss Bellevue in Berlin und in der Villa Hammerschmidt in Bonn. Im Falle einer Verhinderung wird er vom Präsidenten des Bundesrates vertreten.

Der Bundespräsident:

» repräsentiert Deutschland nach außen und nach innen,

» vertritt den Bund völkerrechtlich und schließt Staatsverträge,

» schlägt dem Bundestag den Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor,

» ernennt und entlässt Kanzler, Minister, Bundesrichter, Offiziere und Bundesbeamte,

» kann in besonderen Fällen den Bundestag auflösen (zum Beispiel nach gescheiterter Vertrauensfrage des Bundeskanzlers),

» prüft und unterschreibt Gesetze,

» kann Straftäter begnadigen, die von einem Bundesgericht verurteilt wurden,

» soll sich von der Tagespolitik unabhängig und parteipolitisch neutral verhalten.

 

Die Nominierung zum Amt des Bundespräsidenten

Im Juni 2016 gab der Amtsinhaber Joachim Gauck (Jahrgang 1940, parteilos) bekannt, dass er aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stünde. Im Oktober 2016 schlug der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel als Kandidaten seinen Kabinetts- und Parteikollegen Steinmeier vor. Nach mehreren Treffen der Koalitionsspitzen einigten sich Angela Merkel, Horst Seehofer und Sigmar Gabriel auf den gemeinsamen Kandidaten: Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Dieser tritt im Februar 2017 gegen den TV-Richter Alexander Hold (Vorschlag: Freie Wähler Bayern), den Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge (Vorschlag: Die Linke) und den bereits im April 2016 von der AfD vorgeschlagenen Kandidaten Albrecht Glaser an.

 



16/01/2017

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